Präambel

 

Die folgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Avac GmbH, Unsöldstr. 2, 80538 München, eingetragen im Handelsregister Amtsgericht München unter HRB 275524 (nachfolgend „Betreiber“) und den Nutzern, die den Service des Betreibers nutzen (nachfolgend „Nutzer“). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des Services erfolgt.

 

 

Mit der Anmeldung auf zurliebe.de (nachfolgend „Zurliebe“) erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden AGB einverstanden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt. Abweichende Bedingungen des Nutzers akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 

§ 1 Vertragsgegenstand

 

(1) Zurliebe ist ein soziales Netzwerk, das seinen Nutzern den Zugriff auf eine Datenbank bietet, über die ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht wird. Die Datenbank enthält Profile mit Fotos und Informationen über andere Nutzer. Zu diesen Profilen gehören auch die vom Betreiber zur Unterhaltung der Nutzer eingesetzten fiktiven Profile i.S.v. § 10 dieser AGB. Angemeldete Nutzer können diese Profile und Informationen abrufen und andere Nutzer kontaktieren. Zurliebe gestattet ihnen hierzu, auch von sich ein Profil zu erstellen, Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und mit anderen Nutzern zu teilen.

 

(2) Gegenstand des Vertrages ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung. Der Betreiber garantiert nicht, dass eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Das gilt auch, wenn entgeltliche Dienste genutzt werden.

 

(3) Die Nutzung steht nur Nutzern zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet. Weiter richtet sich das Angebot ausschließlich an private Nutzer. Gewerblichen Nutzern ist die Nutzung nicht gestattet. Die Nutzung erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

 

§ 2 Vertragsabschluss

 

(1) Die Nutzung des Services setzt die Registrierung des Nutzers auf Zurliebe voraus. Hierfür benötigt der Nutzer einen Usernamen, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort. Die Registrierung wird unmittelbar nach Zugang der Daten per E-Mail durch den Betreiber bestätigt.

 

 

(2) Mit der Registrierung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

 

(3) Die Nutzung einiger Dienste auf Zurliebe ist entgeltpflichtig. Die Entrichtung der Entgelte ist – mit Ausnahme der Funktion Direktcall – nur mit Zurliebe-Coins möglich. Die Zurliebe-Coins kann der Nutzer zuvor zahlungspflichtig erwerben. Auf die Entgeltlichkeit wird der Nutzer vor der Nutzung entgeltlicher Dienste ausdrücklich unter Angabe der Anzahl der einzusetzenden Zurliebe-Coins hingewiesen. Die Nutzung ist erst nach aktivem Anklicken der Bestätigungsfläche möglich. Die Preise für Zurliebe-Coins richten sich nach der Menge der Zurliebe-Coins.

 

(4) Mit der Funktion Direktcall wird dem Nutzer die Möglichkeit gegeben, einen anderen Nutzer (fiktive Person) durch Vermittlung über Zurliebe anzurufen. Diese Vermittlung ist entgeltpflichtig. Die Abrechnung des Entgelts erfolgt über den Telefon- bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers.

 

(5) Steuerschuldner für die Umsatzsteuer ist der Nutzer als Leistungsempfänger. Von dieser grundsätzlichen Steuerschuld entlasten wir Nutzer aus den EU-Mitgliedstaaten. Hierzu wird die aus dem gezahlten Betrag resultierende MwSt. in einem gesammelten System an die Finanzverwaltung des jeweiligen Staates abgeführt. Um von dieser Entlastung zu profitieren, müssen die internen Stammdaten zur Erfassung und Bewertung (Pflichtfelder) sorgfältig und korrekt ausgefüllt werden. Diese internen Stammdaten sind nicht öffentlich, werden nicht weitergereicht oder sonstig verwendet.

 

 

 

Die Entlastung der Steuerschuld kann der Nutzer nicht erhalten, wenn bei den Stammdaten falsche Angaben gemacht werden. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass dies je nach Herkunftsland eine Steuerstraftat auslösen kann. Die Verantwortlichkeit hierzu liegt allein beim Nutzer.

 

 

§ 3 Zahlung und Einwendungen

 

(1) Der Nutzer kann Entgelte, soweit sie nicht über den Telefon- oder Mobilfunkanbieter abgerechnet werden, per herkömmlicher Überweisung, per Sofortüberweisung, per Paysafecard, per Lastschrift oder mit PayPal* bezahlen. Zurliebe stellt ein Auswahlfenster bereit, aus dem heraus die gewünschte Zahlungsart angewählt werden kann. Alle Zahlungsmethoden mit Ausnahme der herkömmlichen Überweisung können direkt über die Plattform ausgeführt werden.

 

 

 

(2) Bei Zahlungen per herkömmlicher Überweisung muss die Identifikationsnummer angegeben werden, die bei Auswahl der Zahlungsmethode eingeblendet wird. Bei Zahlung mit PayPal* muss, wenn nicht der Link aus dem Zahlungsfenster von Zurliebe genutzt wird, der registrierte Nickname (Pseudonym) und der Name der Internetplattform zurliebe.de angegeben werden. Ohne diese Angaben lässt sich die Zahlung nicht zuordnen. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die Dienste trotz Zahlung nicht nutzen kann.

 

 

 

(3) Hat der Nutzer eine Zahlung angewiesen und dabei die notwendigen Daten nicht angegeben, ist eine Freischaltung der gebuchten Leistungen nur möglich, wenn der Nutzer den Betreiber in die Lage versetzt, die Einzahlung nachzuvollziehen, indem er dem Betreiber per EMail unter [email protected] seine Daten (Nickname, Name der Internetseite) sowie den Namen des Kontoinhabers und das Überweisungsdatum mitteilt.

 

(4) Kommt es zur Verpflichtung des Betreibers zur Rückerstattung von Zahlungen, so hat der Betreiber diese Verpflichtung innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber seine Kontodaten (Kontoinhaber, Kontonummer, Bankleitzahl) bzw. bei Paypal Zahlungen* die bei Paypal hinterlegte E-Mail-Adresse mitzuteilen. Die Rückzahlungsfrist läuft nicht, solange der Nutzer diese Daten nicht mitgeteilt hat.

 

 

 

(5) Der Nutzer kann gegen Ansprüche des Betreibers nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

 

§ 4 Nutzungsbedingungen

 

(1) Der Nutzer versichert, dass er nach den Gesetzen seines Staates über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie voll geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarungen in allen Punkten rechtswirksam eingehen zu können. Weiter versichert der Nutzer, dass er als Privatperson handelt. Der Betreiber kann dafür einen Nachweis verlangen.

 

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dies betrifft insbesondere den Vor- und Nachnamen, Anschrift und E-Mail-Adresse. Änderungen sind dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.

 

(3) Die Anmeldung darf nur mit einem einzigen Profil erfolgen. Eine Mehrfachanmeldung darf der Betreiber zurückweisen.

 

 

 

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, Zurliebe nur für private Zwecke zu nutzen. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, keine geschäftlichen Absichten zu haben. Weiter versichert der Nutzer, Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken zu verwenden.

 

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, Zurliebe nicht missbräuchlich zu nutzen oder den Betrieb zu stören. Ein Missbrauch oder eine Störung liegen vor, wenn der Nutzer

 

diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen verbreitet oder von anderen Nutzern dieses erfragt. Dies betrifft insbesondere pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, sexuelle Dienstleistungen oder pornografisches Material zum Verkauf anbietet oder von anderen Nutzern erfragt, andere Nutzer belästigt oder bedroht, andere Nutzer in betrügerischer Absicht kontaktiert, Daten oder Inhalte einbringt, die Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt oder gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter verletzt. Urheberrechtlich geschützte Daten oder Inhalte können nur eingebracht werden, wenn der Nutzer die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt, Daten in das System einbringt, die einen Computervirus oder sonstige Schadsoftware enthalten, die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer beeinträchtigt, E-Mails für andere Nutzer abfängt oder dies versucht, E-Mails an andere Nutzer versendet, in denen er Waren, Dienstleistungen oder sonstige gewerbliche Zwecke anbietet. Eine Ausnahme liegt vor, wenn eine ausdrückliche Erlaubnis des Betreibers vorliegt, Massennachrichten versendet.

 

Der Betreiber hält sich das Recht vor, den Inhalt jedweden Textes und eingesandter Fotos bzw. Grafik und sonstiger Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen. Bei Bedarf kann der Inhalt geändert oder gelöscht werden. Dieser Vorbehalt begründet jedoch keine Überprüfungspflicht des Betreibers.

 

 

 

(6) Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung. Es ist dem Nutzer ohne ausdrückliche, vorherige Zustimmung des Urhebers untersagt

 

 

 

jegliche Kommunikation, die er über die Serviceplattform Zurliebe mit anderen Nutzern unterhält, jegliche persönlichen Daten (u.a. Adressen, Namen und Telefon- und sonstige nummern) anderer Nutzer des Zurliebe Services, egal auf welchem Weg er diese erlangt, Vervielfältigungsstücke von Aufnahmen und Texten, zu welchen er über den Service Zugang erhält, zu erstellen, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise an Dritte weiterzugeben oder diesen zugänglich zu machen.

 

(7) Bei Verstoß gegen § 43 dieser AGB kann der Betreiber, soweit ein Vertrag zustanden gekommen ist, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder in Textform erklärt werden.

 

(8) Im Falle einer fristlosen Kündigung gem. § 4 Abs. 7 dieser AGB während der Laufzeit eines entgeltpflichtigen Leistungspaketes, hat der Betreiber einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe des anteiligen Entgelts für die zum Kündigungszeitpunkt verbleibende Restlaufzeit des Leistungspaketes. Der Nutzer steht im Falle der fristlosen Kündigung kein Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung des gezahlten Entgelts.

 

(9) Werden entgegen § 4 Abs. 4 dieser AGB bekannt gewordene Daten zu kommerziellen Zwecken genutzt, verpflichtet sich der Nutzer, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EUR für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitere Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben in jedem Fall unberührt.

 

(10) Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte wegen vom Nutzer eingebrachten Inhalte und/oder Dateien oder wegen vom Nutzer über die Zurliebe gesandten Informationen erheben. Das gilt insbesondere für Ansprüche wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von gewerblichem Schutz oder Persönlichkeitsrechten sowie wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

 

 

§ 5 Datenerhebung

 

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf Zurliebe unter dem gewählten Nickname (Pseudonym) ein Profil zu hinterlegen. Die dabei angegebenen Daten können von anderen Nutzern auf Zurliebe eingesehen werden. Darüber hinaus wird der Betreiber die Profile auch zur Einsichtnahme durch nicht angemeldete Nutzer bereitstellen, um so für die Leistungen von Zurliebe werben. Siehe dazu auch Ziff. 1 der Datenschutzerklärung (unten Abschnitt X).

 

 

 

(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf Zurliebe seine Mobilfunknummer zu hinterlegen. Dadurch kann er über diese Rufnummer Anrufe von anderen Nutzern und Moderatoren erhalten, die an Kontakt interessiert sind. Die Anrufe werden vom Betreiber vermittelt, ohne dass dem Anrufer die Mobilfunknummer des Nutzers wird. Für die Vermittlung muss der Anrufer den Nickname des Nutzers angeben, sodass der Betreiber die hinterlegte Mobilfunknummer zuordnen kann.

 

 

(3) Der Betreiber wird keinem anderen Nutzer von Zurliebe andere als die vom Nutzer in seinem Profil hinterlegten Daten mitteilen, insbesondere nicht den richtigen Namen, Anschrift und Rufnummern.

 

(4) Der Betreiber weist darauf hin, dass eine Weitergabe der Pflichtdaten erfolgen kann, wenn diese aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen vorgeschrieben oder zulässig ist. Dies kann auch erfolgen, um Anforderungen staatlicher Ermittlungs-, Sicherheitsbehörden oder Finanzbehörden nachzukommen.

 

 

§ 6 Datenschutz

 

(1) Der Nutzer willigt durch seine Anmeldung darin ein, dass Betreiber seine personenbezogenen Daten, die er bei der Anmeldung und bei der Nutzung von Angeboten und Diensten der Internetseite zurliebe.de eingibt, im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung speichert, verarbeitet und nutzt. Den gespeicherten Datensatz kann der Nutzer jederzeit im Login Bereich abrufen, einsehen und ändern.

 

 

 

(2) Der Nutzer willigt ferner darin ein, dass Betreiber Informationen sammelt, verwendet und analysiert, um die Funktionen der Plattform zu verbessern und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist Betreiber demnach dazu berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail Adresse) eines einzelnen Nutzers.

 

 

 

(3) Der Nutzer willigt darin ein, dass Betreiber seine Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers oder andere Dritte weitergibt, soweit dies für die Abwicklung des Vertrags, zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

 

(4) Der Nutzer willigt ferner darin ein, dass Betreiber seine Daten darüber hinaus mittelbar oder unmittelbar an Dritte weitergibt, die die Daten für Werbezwecke, insbesondere Werbeanrufe, WerbeSMS und WerbeeMails, verwenden.

 

(5) Der Nutzer kann seine Einwilligung in die Datenspeicherung und Weitergabe sowie in die Nutzung seiner Profildaten auf anderen Internetplattformen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Er kann die Einwilligung in die Datenweitergabe zu Werbezwecken (Ziff. X.4.) jederzeit separat von der sonstigen Einwilligung in die Datenweitergabe widerrufen. Er hat ferner ein jederzeitiges Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss im LoginBereich nach entsprechender Anmeldung erfolgen oder per E-Mail oder per Post an Betreiber (Kontaktdaten siehe Präambel dieser AGB) gesandt werden.

 

(6) Der Betreiber setzt auf der Internetseite zurliebe.de an mehreren Stellen so genannte Cookies ein. Cookies richten auf dem Rechner des Nutzers keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Nutzers abgelegt werden und die der Browser des Nutzers speichert. Der Nutzer kann in seinem Internetbrowser die Zulassung von Cookies und ihre Verwaltung regeln, ggf. die Zulassung sperren und dauerhafte Cookies löschen. Dann können aber unter Umständen nicht sämtliche Funktionen der Internetseite zurliebe.de vollumfänglich genutzt werden.

 

 

§ 7 Laufzeit und Beendigung des Vertrags

 

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer und der Betreiber können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für den Betreiber gilt jedoch eine Kündigungsfrist von einem Monat, wenn der Nutzer Zurliebe-Coins erworben und noch nicht vollständig verbraucht hat.

 

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

(3) Die Kündigung bedarf der Schriftform an die Avac GmbH, Unsöldstr. 2, 80538 München

 

(4) Im Falle einer Kündigung ist diese nur wirksam, wenn in der Kündigungserklärung angegeben wird, dass sich die Kündigung auf die Internetseite zurliebe.de bezieht. Weiter ist erforderlich, dass der Nickname oder die BenutzerID angegeben werden, um eine Zuordnung der Kündigung zu ermöglichen.

 

(5) Der Betreiber wird auf Verlangen des Nutzers nach Ablauf des Vertrages sämtliche für den Nutzer gespeicherten Daten einschließlich Pseudonymen und Profilen löschen.

 

(6) Falls der Nutzer kündigen oder gelöscht werden will bzw. Fragen an den Betreiber hat, ist im eingeloggtem Zustand das "KONTAKT-Formular" unten auf dieser Webseite zu nutzen.

 

 

 

§ 8 Widerrufsrecht, Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

 

Der Nutzer hat ein Widerrufsrecht, über das er wie folgt belehrt wird:

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist recht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

 

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zur richten an unseren Support über das Kontaktformular unserer Webseite oder folgende E-Mail-Adresse:

 

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

 

 

Hinweis zum Widerrufsforumular

 

Füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es uns zurück, wenn Sie den Vertrag Widerrufen möchten. Bitte beachten Sie, dass es für die eindeutige Zuordnung und schnelle Bearbeitung sehr hilfreich wäre, wenn Sie auch Ihre E-Mail-Adresse angeben, mit der Sie sich für unseren Service registriert haben.

 

Muster- Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

 

(E-Mail: [email protected])

 

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________________________

 

Name des/der Verbraucher(s): __________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________________

 

Datum: __________________________

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

Optionale Angaben:

 

Ihre registrierte E-Mail-Adresse: _________________________________

 

 

§ 9 Haftung des Betreibers

 

(1) Der Betreiber haftet nicht dafür, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Weiter besteht auch keine Haftung für den Fall, dass während der Vertragsdauer überhaupt kein Kontakt zustande kommt.

 

(2) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt von Angaben, die Nutzer in den Anmelde- bzw. Profildaten oder an anderer Stelle auf zurliebe.de machen.

 

(3) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuelle Missbrauch von Informationen. Weiter besteht keine Haftung dafür, dass Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

 

(4) Der Betreiber haftet ebenfalls nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Eine Haftung des Betreibers besteht nur dann, wenn der Zugriff auf ein Unterlassen zumutbarer Sicherheitsmaßnahmen zurückzuführen ist.

 

(6) Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die jederzeitige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Services. Insbesondere haftet er nicht für Störungen, Ausfälle und Unterbrechungen aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Der Betreiber haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Aufgrund technischer Störungen oder auch notwendiger Wartungsarbeiten kann es zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.

 

(7) Der Betreiber haftet nur für Schäden bei der Verletzung von Leben, Körper oder  Gesundheit die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreiber oder gesetzlichen Vertretern bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

 

 

§ 10 Besonderer Hinweis

 

Der Betreiber setzt zur Unterhaltung der Nutzer Profile von fiktiven Personen ein. Im System erfolgt keine gesonderte Kennzeichnung dieser Profile. Diese Dienstleistung wird in höchster Qualität von Moderatoren betrieben, die vom Betreiber beschäftigt werden. Hierdurch sollen die Aktivitäten über das Portal und damit die Umsätze des Betreibers erhöht werden. Die Moderatoren legen hierzu eine Vielzahl von Profilen fiktiver Personen an und geben sich als diese fiktive Person aus. Alle Äußerungen und alle von diesen Profilen angegeben Daten (persönliche- und Kontakdaten) sind Erfindungen der Moderatoren. Somit verbergen sich nicht hinter allen Profilen reale Personen. Mit diesen Profilen sind daher keine realen Treffen möglich. Dies gilt auch, wenn zu einem Profil die Möglichkeit eines Anrufs (Directcall) bzw. das versenden von Bilder oder SMS über die SMS Away Funktion angeboten wird. Ein männliches Profil kann von einer weiblichen Moderatorin, ein weibliches Profil von einem männlichen Moderator betrieben werden.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

(1) Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

 

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB und die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Mit der Anwendung der geänderten AGB und Nutzungsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge erklärt sich der Nutzer hiermit einverstanden, wenn er nach Hinweis auf die Änderung durch den Betreiber nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen widerspricht. Die Frist beginnt mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung erfolgt. Die Änderungsmitteilung muss nochmals den Hinweis auf die Möglichkeit, Frist und Folgen eines Widerspruchs bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten.Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB und Nutzungsbedingungen, hat der Betreiber ein Sonderkündigungsrecht.

 

(3) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform beider Seiten. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Textformerfordernis.

 

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt stattdessen eine dem Zweck der Bestimmung entsprechende oder nahekommende, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

 

Ende der AGB